Rechtsprechung
| LSG Sachsen, 21.10.2005 - L 4 RA 389/04 ZVW |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6)
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - L 3 R 1802/05
Feststellung weiterer Pflichtbeitragszeiten nach § 5 Abs. 1 AAÜG, VEB GRW Teltow, …
Hierfür sei ferner auf die ständige Rechtsprechung des Sächsischen Landessozialgerichts (LSG) zu verweisen (etwa Urteil vom 20. Oktober 2005 - L 4 RA 389/04). - LSG Berlin-Brandenburg, 14.04.2011 - L 8 R 1005/08
Altersversorgung der technischen Intelligenz; VEB Werk für Signal- und …
Das ergebe sich auch aus dem Vorwort der Systematik der Volkswirtschaftszweige der DDR für das Jahr 1985, wie das Sächsische Landessozialgericht u. a. in seinem Urteil vom 20. Oktober 2005 (L 4 RA 389/04) überzeugend dargelegt habe. - LSG Niedersachsen-Bremen, 13.07.2011 - L 1 R 263/10 Als Wirtschaftseinheiten verstand man in der DDR solche "Organisationsformen der sozialistischen Volkswirtschaften, die geschaffen wurden, um als warenproduzierende Glieder der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und Kollektive sozialistischer Werktätiger wirtschaftliche Leistungen zu erbringen, und die zu diesem Zweck auch über entsprechende Leitungsbefugnisse verfügen" (vgl. Autorenkollektiv unter Leitung von Heuer, Wirtschaftsrecht, Staatsverlag der DDR, Berlin 1985, 65, 75; BSG - B 4 RA 41/01 R - Sächsisches LSG - L 4 RA 389/04 ZVW).
- SG Chemnitz, 14.06.2007 - S 16 RA 111/04
Betriebliche Voraussetzung für die Zugehörigkeit zur zusätzlichen …
Für diese Einstufung ist die Systematik der Volkswirtschaftszweige der DDR aus dem Jahr 1985 verbindlich (LSG Chemnitz, Urteil vom 21.10.2005 Az. 4 RA 389/04 ZVW Rdnr. 37 - zitiert nach Juris -). - LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2012 - L 1 R 191/10 Dieses Kriterium kann aber bestätigend herangezogen werden (BSG…, Urteil vom 19. Juli 2011 - 5 B RS 7/10 R Rdnr. 28; Sächsisches LSG - L 4 RA 389/04 ZVW Rdnr. 37 - zitiert nach Juris; LSG Nds.-Bremen, Urteil vom 13. Juni 2011 - L 1 R 263/10).
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2009 - L 21 R 609/08 Die Beklagte sieht sich in ihrer Auffassung, dass es sich bei dem Beschäftigungsbetrieb des Klägers nicht um einen Betrieb gehandelt habe, der industrielle Massenproduktion betrieben habe, auch durch ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 20. Oktober 2005 (L 4 RA 389/04) bestätigt.